15.05.2023 - 26.5 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.5
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Kulturausschuss und im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen von AfD-Fraktion und FDP im Rat, zustimmend vorberaten wurde.
Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Noldus lässt OB Schranz über den Antrag der SPD-Fraktion abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, den Haushaltsansatz „Förderung freie kulturelle Aktivitäten“ überplanmäßig um 25.000,- € zu erhöhen."