15.05.2023 - 26.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. na...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.1
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz merkt an, dass der Antrag im Umweltausschuss und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppen BOB- und FDP im Rat, ablehnend vorberaten wurde.
Anschließend haben die drei Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen.
Im Anschluss an die Begründung durch Stadtv. Lange lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP- und BOB im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn - den Antrag der AfD-Fraktion ab.