15.05.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 15. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle und begrüßt die Mitglieder, sowie alle weiteren Anwesenden, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien.

Er macht darauf aufmerksam, dass zu Beginn der heutigen Sitzung ein Fotograf der Funke-Mediengruppe zur Fertigung von Bildaufnahmen anwesend sein wird. Er stellt fest, dass die anwesenden Ratsmitglieder davon Kenntnis genommen haben.

Entschuldigt haben sich BM Blanke, Frau Stadtv. Paspaliari und Stadtv. Broß. Ebenfalls für heute entschuldigt haben sich die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Costecki, und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Anwesend sind demnach 55 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 05.05.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

Die CDU-Fraktion hat ihren Antrag mit der Drucksachen-Nr. A/17/3365-01 zur familienfreundlichen Familienpolitik in Oberhausen in der Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses zurückgezogen. Der Antragsteller hat mitgeteilt, dass diese Absicht auch für die Ratssitzung besteht. Der Antrag ist daher heute nicht Bestandteil der Tagesordnung.

Am 08.05.2023 hat die LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/3502-01 einen Umbesetzungsantrag eingereicht. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 26.7 vor.

Frau Stadtv. Stehr macht darauf aufmerksam, dass die Antragsdrucksache mit der Nummer A/17/3365-01 nicht vollständig zurückgezogen, sondern vielmehr auf den nächsten Beratungsgang vertagt wurde.

OB Schranz stellt abschließend fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 09.05.2023 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.