11.05.2023 - 3 Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Herr Dr. Florack, Bereichsleiter 4-5/ Integrierte Stadtentwicklung und Statistik, stellt das iSTEK anhand einer Präsentation vor (s.Anlage). Beig. Tsalastras ergänzt, dass die Kultur betreffende Konzepte und Leitziele bewusst im weiteren Verlauf ins das Integrierte Stadtentwicklungskonzept integriert werden. Dies begründet er damit, dass in diesem Jahr und im nächsten Jahr zunächst der Kulturentwicklungsplan aufgestellt werden soll. Hierzu wurde ein Förderantrag beim LVR gestellt, der bewilligt wurde. Die Beauftragung eines externen Unternehmens im Rahmen der Förderung hat bereits stattgefunden. In der nächsten Kulturausschusssitzung soll ausführlich über das Verfahren, die Zeitabläufe und den vorgesehenen Beteiligungsprozess berichtet werden. Es sollte vermieden werden im iSTEK bereits vorab Ziele zur Kulturentwicklung festzulegen, damit die Anregungen von Beteiligten mitaufgenommen werden können. Stadtv. Scherer bedankt sich für den Vortrag und lobt den positiven und offenen Prozess. Er erkundigt sich, wie die tatsächliche Abstimmung stattfinden soll, ebenso der Austausch über die übergeordneten Fachgebiete hinaus, da das Konzept viele verschiedene Aspekte (städtebauliche Entwicklung, Soziales, Integration, Kultur) enthält. Frau Stadtv. Wolter bedankt sich ebenfalls für das Konzept und die sehr positive Entwicklung und Transparenz. Stadtv. Lenz erkundigt sich, ob sich die Datenbank im Rahmen von OpenData auch im Strukturatlas wiederfinden lässt. Herr Heinzen bezieht sich auf Zeile 131 der Vorlage „Das iSTEK […] dient als […] Priorisierungsinstrument für die integrierte Planung in der gesamten Breite der Stadtverwaltung.“ Er erkundigt sich, ob es für die Priorisierung einen Mechanismus gibt und wie die Priorisierung aussieht.

Darüber hinaus bezieht er sich auf Zeile 137 der Vorlage „Für eine verbesserte Handhabbarkeit werden zukünftige Projekte partizipativ ermittelt und explizit in das iSTEK aufgenommen“. Er möchte wissen, welches Equipment zur Verfügung steht und wie genau die Digitalplattform aussehen wird. Darüber hinaus fragt er, wie viele Projekte aufgenommen werden sollen und wer dafür zuständig ist eine Prioritätenliste zu erstellen. Herr Dr. Florack erklärt, dass es sich um ein durchaus exploratives Vorhaben handelt, welches im laufenden Prozesse immer weiter angepasst und optimiert werden wird. Die Priorisierung ist zum einen Aufgabe der politischen Akteure, der Ausschüsse und des Rates. Zum anderen gibt es die fachlich begründeten Priorisierungen, die im letzten Schritt ebenfalls von den politischen Akteuren gesteuert werden muss. Herr Dr. Florack weist darauf hin, dass nicht alle Ziele räumlich abgebildet werden können und das Konzept auch ein strategisches Instrument darstellt. Es wird im laufenden Prozess immer wieder widerstreitende Ziele gebe, die zu priorisieren sind. Die Datenplattform soll bestehende Plattformen integrieren und vorhandene Daten, Konzepte und Leitziele sichtbar machen. Bis Herbst soll eine funktionale Variante bestehen, die zunächst die Grundfunktionen erfüllt und im Laufe des Prozesses erweitert werden soll. Stadtv. Scherer erkundigt sich nochmals nach dem konkreten Prozess der Abstimmung. Herr Heinzen bittet Herrn Dr. Florack den Priorisierungsprozess bzw. die Darstellung der Transparenz nochmals zu erläutern. Herr Dr. Florack erläutert, dass Vorhaben und Ziele aus allen Perspektiven betrachtet werden müssen und priorisiert bzw. nachgesteuert werden müssen. Frau Racel, BOB, meldet Beratungsbedarf an.

Die Vorlage wird ohne Votum vorberaten.