08.05.2023 - 19.2 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 08.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Kulturausschuss mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen von AfD-Fraktion und FDP im Rat - zustimmend vorberaten wurde.
Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Hoff, beteiligen sich an der Diskussion BM Flore, Stadtv. Kempkes, Frau Stadtv. Hausmann-Peters, 1. Beig. und StK. Tsalastras, Stadtv. Karacelik, BM Nakot und Frau Stadtv. Gödderz.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache A/17/3348-01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der FDP im Rat - zustimmend vor.