08.05.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er teilt mit, dass Frau Stadtv. Stehr und Stadtv. Brodrick für die Sitzung entschuldigt sind. Sie werden von Frau Stadtv. Wolter und Frau Stadtv. Heitmann vertreten. Zudem sind die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, und die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Costecki, für die Sitzung entschuldigt.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 28.04.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

OB Schranz teilt mit, dass zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) ein Bericht vorliegt. 1. Beig. und StK. Tsalastras wird zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzeptes 2023 ff. durch die Bezirksregierung Düsseldorf berichten.

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.