26.04.2023 - 1.1 Sachstand KTE-Planungen und -Baumaßnahmen

Auf Nachfragen von Frau Willing-Spielmann und Herrn Linkowski berichten Frau Gerschermann und Frau Scholz zu folgenden Einrichtungen:

KTE Hansastr.

Das Baugenehmigungsverfahren steht kurz vor dem Abschluss. Die finanziellen Rahmenbedingungen des Investors sind noch nicht abschließend geklärt, so dass auch eine finale Entscheidung des Trägers aussteht.

KTE Obere Brüderstr.

Bisweilen liegt noch kein genehmigungsfähiger Bauantrag vor. Derzeit werden die Bauantragsunterlagen zusammengestellt.

Frau Scholz nimmt Bezug auf die Frage von Frau Willing-Spielmann zur Personalunterdeckung der KTE Steinbrinkstraße und gibt an, dass zu dieser Thematik ein gemeinsamer Leitfaden für Oberhausen entwickelt werden soll. Überdies merkt sie an, dass, bedingt durch den Fachkräftemangel, Notfallpläne für personale Engpässe ein bundesweites Phänomen seien und kein spezifisches Trägerproblem.

Herr Real begrüßt die Idee eines gemeinsamen Modells. Engpässe könnten über Vereinbarungen effektiver kompensiert werden und den Eltern würde eine bessere Planung ermöglicht.

Frau Willing-Spielmann und Herr Rubin stehen einem Notfallplan für personelle Engpässe kritisch gegenüber. Herr Rubin ist der Ansicht, dass neue Einrichtungen bereits im Vorfeld mit einem höheren Personalschlüssel planen sollten, da schon im laufenden Betrieb knappe Personalressourcen und akute Personalausfälle zu verwalten sind. Dies scheint jedoch, strukturell bedingt, leider nicht umsetzbar.

Herr Lösken ergänzt, dass Träger im Falle eines Betreuungsausfalls das Risiko und die Konsequenzen (laufende Betriebskosten, etc.) alleine zu tragen haben. Es besteht keine Finanzierungssicherheit wie beispielsweise während der Corona-Pandemie.

Herr Schmidt berichtet ergänzend, dass sowohl die Personalfrage als auch die Verzögerung geplanter Bauprojekte aktuell ein überregionales Phänomen sind. So hat sich die Situation im Baugewerbe bundesweit drastisch verändert. Baukosten sind immens gestiegen und Investoren halten sich zurück. Dennoch werden auch zukünftig Bauvorhaben für Kindertageseinrichtungen sowie Schulräume mit oberster Priorität unterstützt.

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.