20.04.2023 - 10 Zuschussantrag: Alevitische Gemeinde Alt-Oberha...

Stadtv. Wolter erläutert, dass die CDU-Fraktion den Antrag ablehnt, da die Stadt eine eigene städtische Musikschule hat, die Instrumentalunterricht anbietet und auch ein junges Sinfonieorchester stellt. Es wird nicht klar, wer ein Instrument erlernen soll oder wer als Lehrer*in vorgesehen ist. Eindeutig geht aus dem Antrag nur hervor, dass Instrumente angeschafft werden sollen. Frau Hoff schlägt eine Reduzierung der Bezuschussung vor. Sie schlägt vor, den Zuschuss auf 4.130 EUR zu reduzieren. Diese Summe ergibt sich aus einem monatlichen Zuschuss für das Jahr 2023 ab dem 03.05. (350 EUR) plus die Anschaffung der Instrumente. Stadtv. Wilts weist darauf hin, dass der Antrag aus Sicht der SPD-Fraktion unter dem Aspekt der Interkultur betrachtet wurde, woraus sich keine Konkurrenz zum klassischen Musikschulangebot ergab.

Der Kulturausschuss beschließt gegen die Stimmen der CDU, BOB, AfD, das beantragte Vorhaben der Alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen auf Antrag der FDP mit 4.130 Euro zu unterstützen.

Finanzmittel stehen im Geschäftsjahr 2023 in entsprechender Höhe bei Produkt 040801 - Kulturbüro - Auftrag 860004080100 - Kulturbüro - Sachkonto 531823 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, kulturelle Aktivitäten - zur Verfügung.