20.04.2023 - 6 Zuschussantrag: Nigeria Voice in Diaspora Germa...

Stadtv. Wolter bemängelt, dass die Kostenplanung nicht transparent ist. Die CDU-Fraktion würde einem reduzierten Betrag i.H.v. 2.500 EUR zustimmen. Dies begründet Stadtv. Wolter auch damit, dass wenig Budget zur Verfügung steht und möglichst viele Antragssteller*innen unterstützt werden sollen. Frau Hoff sieht den Antrag aufgrund der mangelnden Informationen ebenfalls kritisch. Die FDP-Fraktion lehnt den Antrag daher ab. Frau Prof. Dr. Domkowksy weist darauf hin, dass sie sehr oft Kontakt zum Antragssteller hatte, um offene Fragen zu klären. Die Abfrage von weiteren Informationen oder Einforderung von detaillierten Unterlagen bei der Antragsstellung, würde dazu führen, dass die Niedrigschwelligkeit bei der Antragsstellung nicht mehr gegeben wäre und bei vielen Antragsteller*innen zu Problemen führen würde. Herr Höppner, CDU-Fraktion, weist darauf hin, dass es ein Veranstaltungsdatenblatt der Stadt Oberhausen gibt. Er schlägt vor, dieses auch für die Zuschussanträge zu nutzen. BM Flore gibt zu bedenken, dass das Veranstalterdatenplatt für Antragssteller, die bei der Antragsstellung nicht routiniert sind, eine weitere Hürde darstellt. Stadtv. Gadde schlägt vor, die vorliegenden Anträge nach Posteingang mit dem vorhandenen Budget positiv zu bescheiden ohne Kürzungen vorzunehmen und die übrigbleibenden vorbehaltlich des positiven Ratsbeschlusses positiv zu bescheiden. Stadtv. Scherer bezieht sich nochmal auf seinen vorangegangenen Vorschlag, die Formalia und verschiedenen Problematiken in einer kleineren Gruppe zu besprechen.

Der Kulturausschuss beschließt gegen die Stimmen der AfD und FDP, das beantragte Vorhaben von Nigeria Voice in Diaspora Germany auf Antrag der CDU-Fraktion mit 2.500,00 Euro statt 5.000 EUR zu unterstützen.

Finanzmittel stehen im Geschäftsjahr 2023 in entsprechender Höhe bei Produkt 040801 - Kulturbüro - Auftrag 860004080100 - Kulturbüro - Sachkonto 531823 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, kulturelle Aktivitäten - zur Verfügung.