20.04.2023 - 5 Zuschussantrag: Schmetterlingseffekt: Mobiles T...

Frau Hoff, erläutert, dass die FDP-Fraktion den vorliegenden Antrag mit den vorliegenden Informationen ablehnen wird, da die Schlüssigkeit des Antrags nicht gegeben ist. Sie bemängelt, dass einige Kosten nicht aufgeführt werden. Dazu zählen unter anderem Sicherheit, Gema, Versicherung und Sondernutzungsgebühr. BM Flore bittet darum, falls zukünftig Aufklärungsbedarf bei Anträgen besteht, das Kulturbüro im Vorhinein zu kontaktieren. Stadtv. Wolter schließt sich Frau Hoff an. Sie kann einige Kosten nicht nachvollziehen bzw. ist irritiert, dass einige Posten mehrmals angeführt werden. Die CDU-Fraktion würde einem reduzierten Zuschuss i.H.v. 2.000 EUR zustimmen. Frau Prof. Dr. Domkowsky weist darauf hin, dass sehr viel Wert auf einen niedrigschwelligen Zugang gelegt wird. Daher können Anträge sogar mündlich gestellt werden. Sie berichtet, dass das gleiche Projekt bereits in Nürnberg durchgeführt wurde. Beig. Tsalastras hebt hervor, dass die Durchführung der Veranstaltung wichtig ist. Es müssen nicht alle Kosten aufgeführt werden. Aus dem Zuschuss darf kein Gewinn entstehen. Wichtig ist, dass die Schlüssigkeit des Verwendungsnachweises nach Projektabschluss gegeben ist, ansonsten müssten Zuschussmittel zurückgezahlt werden. DIE GRÜNEN befürworten den Antrag und das damit einhergehende kostenlose und barrierearme Angebot. 

Der Kulturausschuss beschließt gegen die Stimmen der CDU, FDP und AfD, das beantragte Vorhaben von Schmetterlingseffekt mit 5.000,00 Euro zu unterstützen.

Finanzmittel stehen im Geschäftsjahr 2023 in entsprechender Höhe bei Produkt 040801 - Kulturbüro - Auftrag 860004080100 - Kulturbüro - Sachkonto 531823 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, kulturelle Aktivitäten - zur Verfügung.