21.03.2023 - 4 Aufwertung der Knotenpunkte (Querungsstellen) v...

Frau Wolf wird als neue Nahmobilitätsmanagerin im Fachbereich 5-6- 10 Verkehrsplanung vorgestellt.

Herr Osmann bewertet positiv, dass den Vorschlägen der Politik gefolgt wurde und sich Perspektiven für die Zukunft ableiten lassen. (Regionales Radwegenetz als Radvorrangrouten).

Herr Wischermann weist nochmal auf den Wunsch der Bezirksvertretung Osterfeld hin eine automatische Rückstauerkennung an der Kreuzung der Richard-Wagner-Allee und der Fahnhorststraße zu installieren.

Herr Real erklärt, dass sich das Thema bereits im zweiten Beratungsgang befindet und alle Änderungswünsche von der Verwaltung geprüft und entsprechend eingearbeitet oder verworfen wurden.

Herr Gadde ergänzt, dass in der Vorlage enthalten ist, dass eventuelle Problematiken beobachtet werden und somit der Änderungsantrag der CDU-Fraktion obsolet ist.

Herr Bandel lässt über den Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem Umbau der 14 Querungsstellen zu.

Die Planung und der Bau von 14 Querungsstellen wird durch das Förderprogramm „Innovative Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zu 100 % finanziert. Eine der Querungsstellen wird im Rahmen einer geplanten Straßenumbaumaßnahme umgesetzt.

Die Gesamtkosten in Höhe von 796.948,75 € stehen in der Finanzstelle: 560012010104600 – Querstellen für Radverkehr; Finanzposition: 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen zur Verfügung.