20.03.2023 - 10 Neubau einer Mensa an der Jacobischule im Rahme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz führt aus, dass die Vorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Osterfeld im Schulausschuss und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100502 | KIF II Jacobischule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 260.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Mehreinzahlungen in Höhe von 132.000,00 EUR bei gleicher Finanzstelle und Finanzposition 681003 (Investitionszuweisungen vom Bund - KIF) sowie Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit in Höhe von 128.000,00 EUR. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."