20.03.2023 - 11 Neubau einer Mensa an der Rolandschule im Rahme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass die Vorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen im Schulausschuss und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Überplanmäßig
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100503 | KIF II Rolandschule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 260.000,00 |
Außerplanmäßig |
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Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100503 | KIF II Rolandschule | 785101 | Auszahlungen f. Ing.-Leistungen | 42.000,00 |
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Deckungsvorschlag:
Mehreinnahmen in Höhe von 107.700,00 EUR unter der Investitionsnummer 330003010100503, (KIF II Rolandschule), Finanzposition 681003 (investive Zuschüsse vom Bund/KIF), sowie Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit in Höhe von 194.300,00 EUR. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."