20.03.2023 - 19.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.5
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtplanung
- Bearbeitung:
- Ulrike Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass die Drucksache im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:
55 BO -Dietrich-Benking-Straße Ost-."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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537,7 kB
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