20.03.2023 - 21.9 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.9
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz berichtet, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten wurde.
Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Stadtv. Real folgen Wortbeiträge von Stadtv. Osmann und Stadtv. Kempkes.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Händlern bzw. der Kaufmannschaft und den Immobilieneigentümern rund um die Marktstraße in einen Planungs- und Entwicklungsprozess einzutreten mit dem Ziel, eine Gestaltungssatzung für die Marktstraße und die Elsässer Straße zu erstellen.
Der Entwurf dieser Satzung soll in den betreffenden Gremien diskutiert und im Rat verabschiedet werden."