20.03.2023 - 21.8 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.8
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der CDU-Fraktion im Umweltausschuss ohne Votum vorberaten wurde. Im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss wurde er auf Vorschlag der Fraktion DIE GRÜNEN und mit dem Einverständnis des Antragstellers mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion mit folgenden Änderungen zustimmend vorberaten:
Sowohl im Beratungsgegenstand als auch im Beschlussvorschlag unter Punkt 1. wird das Wort „großflächigen" gestrichen.
Der geänderte Textvorschlag ist bei dem Beschluss unter Punkt 1. hinterlegt.
Nachdem Stadtv. Benter die Gründe für den Antrag aufgezeigt hat, folgt ein Wortbeitrag von Stadtv. Kempkes.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgende geänderten Beschlüsse:
„1. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, inwieweit und unter welchen Bedingungen, eine herstellerunabhängige Beratungsstelle bei der OWT für Photovoltaik-Anlagen auf Lager- und Fertigungshallen in Oberhausen eingerichtet werden kann.
2. Die Verwaltung wird ferner gebeten, zu prüfen, ob und in welchem Umfang bei entsprechender Beratung, die Kenntnisse der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW, der Photovoltaikberatung der Energieversorgung Oberhausen AG und der Oberhausener Netzgesellschaft mbH eingebunden werden können."