20.03.2023 - 21.4 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. na...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.4
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Zu den Ausführungen von Stadtv. Noldus folgen Wortbeiträge von OB Schranz und Beig. Motschull. Danach lässt OB Schranz über den Antrag der AfD-Fraktion abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP- und BOB im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn - den Antrag der AfD.Fraktion ab.