20.03.2023 - 21.3 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.3
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz merkt an, dass der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten wurde.
Stadtv. Dobnik begründet den Antrag für die Fraktion. An der darauffolgenden Aussprache beteiligen sich Stadtv. Real, Stadtv. Osmann, Stadtv. Lange, Frau Stadtv. Hansen, Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Hoff, Stadtv. Karacelik und Frau Stadtv. Gödderz. Anschließend lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion der Gruppe FDP im Rat und der Stimme des Stadtv. Horn sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat - den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ab.