20.03.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 14. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle und begrüßt die Mitglieder sowie alle weiteren Anwesenden, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas und den Vertreter der örtlichen Medien.

Entschuldigt haben sich für die heutige Sitzung BM Blanke und Stadtv. Broß.

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 56 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 10.03.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

Er weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/3116-01/Genehmigung der Eilentscheidung über die Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege unter dem TOP 16 bereits Bestandteil der Einladung für den Rat der Stadt gewesen ist. Sie konnte jedoch erst am 14.03.2023 endgültig freigegeben werden, nachdem der HFA am 13.03.2023 den Beschluss über die Eilentscheidung gefasst hat, die dem Rat heute zur Genehmigung vorgelegt wird.

Die SPD-Fraktion hat ihren Antrag mit der Drucksachen-Nr. A/17/3170-01 in der letzten Sitzung des Umweltausschusses zurückgezogen. Der Antragsteller hat auf Nachfrage bestätigt, dass dies auch für die heutige Ratssitzung gilt. Der Antrag unter dem TOP 21.6 wird daher nicht beraten.

Am 10.03.2023 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/3267-01 ein Nachbesetzungsantrag der CDU-Fraktion eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 21.12 vor.

Am 15.03.2023 hat die Gruppe FDP im Rat mit der Drucksachen-Nr. A/17/3281-01 einen Änderungsantrag zu dem gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN mit der Drucksachen-Nr. A/17/2948-02 eingereicht. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem TOP 21.2.1 vor.

OB Schranz stellt abschließend fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 14.03.2023 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.