13.03.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er teilt mit, dass Stadtv. Axt und Stadtv. Bruckhoff für die Sitzung entschuldigt sind. Sie werden von Stadtv. Gadde und Stadtv. Lütte vertreten. Zudem ist die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, für die Sitzung entschuldigt.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 03.03.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

OB Schranz teilt mit, dass zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) ein Bericht vorliegt. Beig. Dr. Palotz wird zum Bauvorhaben von Decathlon berichten.

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

Am 07.03.2023 ist im nichtöffentlichem Teil unter dem TOP 9 die Drucksachen-Nr. B/17/3185-01/Auftragsvergabe für die Erweiterung des bestehenden Glasfasernetzes um acht Oberhausener Schulen sowie Redundanzstrecken. Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Zuschlagserteilung im Rahmen der europaweiten Ausschreibung endgültig freigegeben worden. Der Beratungsgegenstand war in der Einladung sichtbar.

Frau Stadtv. Stehr bittet zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) einen Bericht zum Gesprächstermin von OB Schranz und Beig. Dr. Palotz mit dem Unternehmen Segmüller zu erhalten. BM Flore bekräftigt diesen Wunsch.

OB Schranz teilt mit, über das Gespräch bei Segmüller zu berichten und stellt fest, dass keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.