09.03.2023 - 3.4 Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gem. § 2 d...

Der Beratungsgegenstand wurde durch die Verwaltung ausschließlich zur Abgrenzung zum Antrag A/17/3241-01 für die Tagesordnung angepasst.

Die Linke.Liste erläutert den Antrag.

Einigkeit besteht darin, dass der Aufbau des Antrags zumindest irritierend ist. Es handelt sich jeweils um komplexe Themenstellungen. Es stellt sich die Frage, was genau beschlossen werden soll. Verkürzt stellt die Linke.Liste die Zielsetzung wie folgt dar:

- Benachteiligte Schulen werden durch kleinere Klassen entlastet.

- Benachteiligte Schulen erhalten mehr Personal.

- Mehr multiprofessionelle Teams kommen zum Einsatz.

- Weitere Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit werden geschaffen.

Die CDU-Fraktion nimmt dezidiert zu den einzelnen zu beschließenden Punkten aus ihrer Sicht Stellung.

1. Beschlussfassung obsolet, da Gesetzeslage

2. Wird in der schwierigen Gemengelage vom Schulträger / der Schulaufsicht umgesetzt.

3. Die Lage der Stadt Oberhausen ist allen Beteiligten bekannt.

4. Beschlussfassung obsolet, da es sich um die Zuständigkeit des Landes NW handelt.

5. Einzig dieser Punkt ist eventuell zu beschließen.

Die SPD-Fraktion schließt sich den Ausführungen an.

Der Antrag wird in der Gesamtheit mit den Stimmen der Grünen, SPD, CDU und der AfD - unter Enthaltung der BOB - abgelehnt.