02.03.2023 - 5.5 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

 Herr Real nahm den Vortrag der Bauordnung zum Thema Werbeanlagen zum Anlass, um die Gestaltung der Marktstraße ganzheitlich in den Fokus zu nehmen.

 Herr Osmann stimmt zu, dass eine Gestaltungssatzung viele Vorteile mit sich bringt. Bis jetzt verzichtete die CDU Fraktion auf die Platzierung des Themas, da die letzten Jahre von Krisen geprägt waren. Dennoch soll nun geprüft werden, ob eine Gestaltungssatzung mit den betroffenen Akteur*innen umsetzbar wäre.

 Herr Heinzen begrüßt den Antrag und stimmt einer ergebnisoffenen Diskussion zu. Er würde die vorgesehene funktionale Dreiteilung der Marktstraße unterstützten und um die Achse zum Hauptbahnhof ergänzen.

 Herr Hoff meldet an, dass noch Fragen an die Verwaltung bestehen und bittet darum ohne Votum vorzuberaten.

Herr Osmann bittet darum, dass der Antrag auch in der BV -Alt Oberhausen mitberaten werden soll.

Herr Scherer betont, dass der Antrag bewusst offen formuliert ist und eine Gestaltungssatzung positive Auswirkungen auf Attraktivität und Handel an der Marktstraße haben kann.

Die Drucksache A/17/3197-01 wird ohne Votum vorberaten.