28.02.2023 - 1.3 Sachstand zur Umsetzung des Bildungs- und Teilh...

Herr Telli, Bürgermitglied (Bgm.), fragt nach, warum die vom Jobcenter für Kinder bewilligte Lernförderung von 1520 Inanspruchnahmen im Jahr 2021 auf 635 im Jahr 2022 gesunken ist.

Er fragt nach, wie diese Zahl, sowie auch die Zahl der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft erhöht werden können.

Herr Girrullis, Bgm., hat den Eindruck, dass die MyCard Wirkung zeigt. Auch die Zahl der Teilnahme am gemeinsamen Mittagessen ist gestiegen. Er fragt nach, ob eine Gegenüberstellung der anspruchsberechtigten Menschen zu den tatsächlichen Nutzern der MyCard möglich ist. Er geht davon aus, dass die Zahl der Berechtigten der MyCard durch die gestiegene Anzahl der Wohngeldberechtigten Personen steigen wird.

Frau Stadtverordnete Willing-Spielmann teilt mit, dass sie von vielen Menschen eine positive Bewertung der MyCard erfahren hat, da sie gut händelbar ist.

Frau Pahnke-Vogel (Jobcenter) erläutert, dass von Februar 2021 bis Januar 2022 insgesamt 12.883 Karten ausgegeben wurden.

Zur Lernförderung teilt sie mit, dass von Seiten des Jobcenters kein Antrag abgelehnt wurde. Sie vermutet, dass in 2021 die Lernförderung von den Kindern häufiger in Anspruch genommen wurde, da sie aufgrund der Pandemie in digitaler Form stattgefunden hat. Derzeit wird mit der Schulsozialarbeit Rücksprache gehalten, damit die Lernförderung noch einmal in den Schulen beworben wird.

Zur kulturellen Teilhabe teilt sie mit, dass auch diese Karte durch das Jobcenter beworben wird, etwa bei der Teilnahme von Elternabenden, durch Aufklärung der Integrationsfachkräfte sowie der Alleinerziehenden.

Herr Tersteegen (Bereich Soziales) teilt mit, dass knapp 13.000 Karten (MyCard) von allen Rechtskreisen herausgegeben wurden und geht davon aus, dass alle Kinder erreicht wurden.

Zur Lernförderung teilt er mit, dass die Sozialverwaltung monatlich die Zahlen beobachtet und versucht, durch gezielte Maßnahmen (Veranstaltungen im Sozialrathaus und in Schulen) auf die Lernförderung hinzuweisen. Im kommenden Jahr werden Veranstaltungen zur kulturellen Teilhabe in Vereinen stattfinden.

Herr Telli fordert eindringlich, dass von Seiten des Jobcenters an einer Verbesserung der Inanspruchnahmen der Lernförderung gearbeitet wird und bittet um eine belastbare Begründung für den Rückgang.

Herr Beigeordneter Motschull erläutert hierzu, dass es sich hierbei um eine Bringschuld der Schulen und nicht um eine Holschuld des Jobcenters handelt. Hier sollten die Schulen das Instrument der Lernförderung vermehrt nutzen und entsprechende Anträge stellen.

Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache M/17/3138-01 zur Kenntnis.