06.02.2023 - 7 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 06.02.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Nicole Chorowsky
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 in den Produktbereichen 01 und 05 wie folgt zu:
Auftrag (Finanzstelle) | Bezeichnung | Sachkonto (Finanzposition) | Bezeichnung | Betrag/EUR |
870001130101 (PN 0113) | Bebaute Grundstücke | 524161 (7241.61) | FL Energiemanagement | 1.721.000,-- |
320005020738 (PN 0502) | Flüchtlingshilfe Ukraine | 542210 (7422.10) | Aufwendungen für Miete | 1.536.000,-- |
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in entsprechender Höhe auf Grund von Mehrbelastungen im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg."