06.02.2023 - 26 Errichtung eines Neubaus am Käthe-Kollwitz-Beru...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 06.02.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Nicole Chorowsky
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010700201 | KIF II Käthe-Kollwitz-Berufskolleg | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 760.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Mehreinnahmen in Höhe von 500.000,00 EUR unter der Investitionsnummer 330003010700201, (KIF II Käthe-Kollwitz-Berufskolleg), Finanzposition 681003 (investive Zuschüsse vom Bund/KIF) im Übrigen Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit.
Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."