06.02.2023 - 15 Sachstand Schüler:innenzahlentwicklung für den ...

OB Schranz informiert die Ratsmitglieder darüber, dass die Vorlage im Schulausschuss einstimmig zustimmend vorberaten und in den drei Bezirksvertretungen Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen wurde.

Im HFA wurde die Vorlage mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion zustimmend vorberaten.

Die Frage aus dem Schulausschuss und dem HFA wurde, wie eingangs mitgeteilt, mit E-Mail vom 02.02.2023 beantwortet und auf diesem Weg allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt. Der Zuwendungsgeber sieht in der Nutzung der Räumlichkeiten des Place2Be zur Deckung von Raummehrbedarfen im Bereich der Grundschulen keine Gründe, die dem Zuwendungszweck widersprechen.

Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Kempkes und Frau Stadtv. Hansen, auf die Beig. Schmidt eingeht.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion - folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt, die Prüfung kurz- und langfristiger schulorganisatorischer Maßnahmen im Bereich der Grundschulen. Zweck ist die Deckung von Raummehrbedarfen.

Im Fall der kurzfristig zu ergreifenden Maßnahmen ist auch die punktuelle Installierung von mobilen Raumeinheiten als Option zu erwägen, um bestehende räumliche Engpässe zu beheben und notwendige Mehrklassenbildungen zum neuen Schuljahr 2023/24 sicherzustellen.

Es handelt sich um folgende kurzfristige Maßnahmen zum neuen Schuljahr 2023/24:

 2 Mehrklassen in Sterkrade: Hirschkampschule (im Bestand), Hartmannschule (im Bestand)

 3 Mehrklassen in Osterfeld: Schule am Siedlerweg (im Bestand), Jacobischule (Raumzellen); Overbergschule (Raumzellen; in Verbindung mit perspektivischer genereller Zügigkeitserweiterung)

 2 Mehrklassen in Alt-Oberhausen: Brüder-Grimm-Schule (im Bestand in Verbindung mit Nutzung von Räumlichkeiten des Place-2-be), Falkensteinschule (im Bestand)

Perspektivisch sind folgende strategische Maßnahmen zu prüfen:

 Erweiterung der Kapazitäten in Alt-Oberhausen, z.B. durch Zügigkeitserweiterung an der Brüder-Grimm-Schule

 Ertüchtigung und ggf. Zusammenführung der Grundschule Buschhausen an einem Standort

 Kleinräumige Bedarfs- und Nutzungsprüfungen für das Gebiet Sterkrade-Nord

 Erweiterung der Schulplatzkapazitäten im Sozialraum Osterfeld durch Ausbaumaßnahme an der Overbergschule sowie die Ertüchtigung der Erich-Kästner-Schule zur Dreizügigkeit

Während des Beratungsganges sind noch Veränderungen in den Parametern der Schulanmeldungen zum neuen Schuljahr (Anmeldeverhalten; Einschulung in Förderschulen; Rückstellungen) zu erwarten. Sollte sich diese auf die tatsächliche Klassenbildung sowie zu prüfenden und zur Umsetzung empfohlenen Maßnahmen auswirken, wird der Verwaltungsvorstand darüber informiert. Ggf. sind die dann Beschlüsse anzupassen."