06.02.2023 - 3 Abfallsatzung der Stadt Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 06.02.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Annette Lavin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.
Im HFA wurde sie ohne Votum vorberaten.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen in der als Anlage 2 beiliegenden Fassung."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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742,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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468,3 kB
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