06.02.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 13. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle und begrüßt die Mitglieder sowie alle weiteren Anwesenden, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, und den Vertreter der örtlichen Medien.

Der Ältestenrat hat in seiner letzten Sitzung am 30.01.2023 bestätigt, dass unter Berücksichtigung der aktuellen Corona-Lage und auf Grundlage der seit 01.02.2023 gültigen Corona-Schutzverordnung auf alle bisher getroffenen Pandemie-Schutzmaßnahmen verzichtet wird. Damit entfällt in Zukunft auch der Berichts zum Thema Corona.

Entschuldigt für die heutige Sitzung haben sich Stadtv. Broß, BM Blanke, Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Gadde und Frau Stadtv. Marx. Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 53 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

OB Schranz weist darauf hin, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 27.01.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

Er teilt mit, dass die Drucksache B/17/2917-01/Kostenlose Theaterbesuche für Geflüchtete am Theater Oberhausen im Kulturausschuss unter Berücksichtigung eines Ergänzungsvorschlags beim Beratungsgegenstand und Beschlussvorschlag (Einbindung von Internationalen Sinfoniekonzerten, veranstaltet von der Städtischen Musikschule, auch für ukrainische Geflüchtete) vorberaten wurde. Die Verwaltung hat die Änderungen aufgegriffen und als Ersatz für die Version 01 eine Version 02 gefertigt, die unter dem TOP 14 aufgeführt ist.

Am 30.01.2023 ist ein Nachbesetzungsantrag der SPD-Fraktion eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 31.5 vor.

Er macht darauf aufmerksam, dass er in der letzten Sitzung des Ältestenrates am 30.01.2023 zu einigen Ratsvorlagen, die bei Erstellung der Tagesordnung für den Rat der Stadt vorgesehen waren, auf eine verspätete Freigabe im Ratsinformationssystem ALLRIS hingewiesen hat:

Im öffentlichen Teil betrifft das die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/3078-01/Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 bei der Kostenart 543115 unter dem TOP 9. Die Freigabe erfolgte am 01.02.2023.

Ebenfalls mit Verspätung freigegeben wurde am 31.01.2023 die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/3071-01/Zustimmung über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Offenen Ganztag (OGS) unter dem TOP 10.

Im nichtöffentlichen Teil ist die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/3068-01/Errichtung der Gesamtschule an der Knappenstraße unter dem TOP 3 davon betroffen. Sie wurde am 01.02.2023 endgültig freigegeben.

Der Rat kann gemäß § 2 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat in der Sitzung durch Beschluss u. a. Tagesordnungspunkte in anderer Reihenfolge beraten und inhaltlich korrespondierende Tagesordnungspunkte verbinden. Vor diesem Hintergrund schlägt OB Schranz vor, die bisher unter dem TOP 12 vorgesehene Drucksachen-Nr. B/17/2953-01/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das OGS Helferprogramm auf den TOP 10 vorzuziehen. Die ursprünglich unter dem TOP 10 vorgesehene Drucksache mit der Nr. B/17/3071-01/Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Offenen Ganztag (OGS) ergänzt die Drucksache zur Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung und wird daher unter dem TOP 11 beraten. Der ursprüngliche TOP 11 verschiebt sich entsprechend und wird zum TOP 12.

OB Schranz führt weiter aus, dass die Ratsmitglieder zur Vorbereitung auf die heutige Ratssitzung mit E-Mail vom 02.02.2023 die Antwort des Zuwendungsgebers zum Stichwort: Förderunschädlichkeit zur Drucksachen-Nr. B/17/3000-01 unter dem TOP 15 erhalten haben.

Mit gleicher E-Mail wurde aufgrund der Vereinbarung in der letzten Sitzung des HFA der vollständige Beschlusstext (Beschlussvorschlag und Ergänzungsvorschlag) der Drucksache B/17/2888-01/3. Nachtragsvereinbarung zum Projektsteuerungs- und Finanzierungsvertrag vom 20./28.09.2018 zum Bebauungsplan Nr. 735 - Erschließung Waldteich / Weierheide - im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung dieser Sitzung unter dem TOP 4 allen Ratsmitgliedern bekannt gegeben. Dabei handelt es sich um den Vorschlag des Stadtv. Real. Als Anlagen beigefügt waren der Fragenkatalog und die Stellungnahme der Verwaltung, die aus der Diskussion im Fachausschuss und der Bezirksvertretung Sterkrade im Rahmen der Vorberatung der Vorlage hervorgegangen sind.

Außerdem teilt die Fraktion DIE GRÜNEN mit, dass der Änderungsantrag mit der Drucksachen-Nr. A/17/3070-01 unter dem TOP 31.4.1 zurückgezogen wird.

OB Schranz stellt abschließend fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 31.01.2023 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.