30.01.2023 - 13.1 Anregung von Biodiverse Stadt e.V., vertreten d...

OB Schranz teilt mit, dass die Stadt Oberhausen zur Nutzung des Gartendom-Gebäudes eine Anregung gem. § 24 GO NRW erhalten hat.

Nachdem OB Schranz unwidersprochen feststellt, dass die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Herrn Herbert Schmidt, stellvertretend für die Biodiverse Stadt e.V., ein Rederecht einräumen, stellt dieser die Gründe für den Antrag vor.

Stadtv. Karacelik fragt nach, wie weit die Planungen der Stadt Oberhausen zum beabsichtigten Zukunftscampus fortgeschritten seien und beantragt eine Einzelabstimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen.

Dez. Güldenzopf verweist zum Planungsstand auf die Berichtsvorlage mit der Drucksachen-Nr. M/17/3018-01/ Sachstandsbericht Zukunftscampus, die am 25.01.2023 in der Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses zur Kenntnis genommen worden ist.

OB Schranz lässt anschließend im Einzelnen über die Beschlussvorschläge abstimmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ziffer 1 der Drucksache B/17/3044-01 zur Kenntnis.

"1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Anregung zur Kenntnis."

"3. Der Haupt- und Finanzausschuss stellt fest, dass der Gartendom aufgrund der laufenden Planungen zur Errichtung des „Zukunftscampus“ derzeit nicht zur Verfügung steht und der Anregung des Antragsstellenden daher nicht entsprochen werden kann."