30.01.2023 - 4 Abfallsatzung der Stadt Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 30.01.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Annette Lavin
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Abfallsatzung im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.
Stadtv. Kempkes meldet für die AfD-Fraktion Beratungsbedarf an und beantragt ohne Votum vorzuberaten.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/2891-01 ohne Votum vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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742,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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468,3 kB
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