30.01.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er teilt mit, dass Frau Stadtv. Bongers und Stadtv. Axt für die Sitzung entschuldigt sind. Sie werden von Stadtv. Schröer-Tebbe und Stadtv. Dobnik vertreten. Zudem sind die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Costecki, und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, für die Sitzung entschuldigt.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 20.01.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Zu TOP I/2 und TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) und zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ liegen keine Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung gibt.