25.01.2023 - 4.4 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Herr Stadtverordneter Janetzki erklärt, dass Oberhausen im Gegensatz zu Nachbarstädten über kein öffentliches WLAN-Netz verfüge.

Herr Dezernent Güldenzopf erklärt, dass die Einrichtung von WLAN in Innenstädten auch im Masterplan Wirtschaft als Maßnahme enthalten sei. Im Rahmen des Förderprogramms „WiFi4EU“ sei es gelungen, eine Förderung zu erhalten. Die Händlerschaft habe teils zurückhaltend reagiert. In Alt-Oberhausen sei das Interesse am größten gewesen. Da die Stadt Oberhausen über keine geeignete Infrastruktur in der Innenstadt verfüge, an denen sich eine WLAN-Infrastruktur andocken ließe, sei man auf die Kooperation der Händler angewiesen. Die Gespräche hätten während der Pandemie zu keinem Ergebnis geführt, da die akute Krisenbewältigung für den Einzelhandel Priorität gehabt habe. Man werde die Bemühungen weiter fortführen.

Herr van Benthem berichtet, dass neben dem Schloss Oberhausen auch weitere Einrichtungen in kommunaler Hand, etwa das Bert Brecht-Bildungshaus, umgerüstet worden seien.

Herr Stadtverordneter Janetzki fragt, ob die Partnerschaft mit Unitymedia noch existiere. Auf dem Weg zur Smart City sei die Notwendigkeit von öffentlichem WLAN eindeutig.

Herr Dezernent Güldenzopf betont, dass man die umsetzbaren Optionen realisiert habe. Aktuell benötige man jedoch für weitere Schritte zwingend die Kooperation der Händlerschaft. Zur Partnerschaft mit Unitymedia habe man bis zur Sitzung keine näheren Informationen beibringen können. Eine rechtskonforme Vergabe von Leistungen sei notwendig.