19.01.2023 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie die Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung form- und fristgerecht zugegangen sind.

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger*innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall. Für die heutige Sitzung hat sich Frau Axt (Vertretung Herr Gadde) und Herr Völker (Vertretung Herr Babic) entschuldigt.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2022 bestehen nicht.

Herr Hülsebusch stellt sich als neuer Leiter des Bereichs Stadtplanung vor.

Herr Real stellt die Frage, ob die Verwaltung zum Presseartikel vom 14.01.23 stellungnehmen kann? Es geht um Fördermittel für die Innenstädte "Fonds Corona-Folgen", die laut der Presse nur zu 50% abgerufen wurden.

Herr Dr. Palotz erläutert, dass zunächst das Prinzip gilt, dass die Verwaltung nur Mittel abrufen will, die sie auch verausgaben kann. Des Weiteren bedarf es einer ausreichenden personellen Besetzung im Fachbereich Stadterneuerung, um beantragte Mittel auch verausgaben zu können.