12.12.2022 - 14 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 12.12.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- IT
- Bearbeitung:
- Vanessa Sauer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Vorlage im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt zu:
Auftrag (Finanzstelle) | Bezeichnung | Sachkonto (Finanzposition) | Bezeichnung | Betrag (EUR) |
440001020300 (PN0102) | Strategisches IT-Management | 529148 (7291.48) | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen | 332.133,47 |
440001020301 (PN0102) | Pandemie | 529148 (7291.48) | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen | 250.000,- |
Deckungsvorschlag:
a) Durch Ausgaben i.H.v. 270.000 EUR werden durch die Stadt Oberhausen IT-Leistungen für die SBO erbracht, welche ursprünglich im Wirtschaftsplan der SBO veranschlagt wurden. Hierdurch wird der Wirtschaftsplan der SBO um selbigen Betrag entlastet.
b) Mehrerträge in Höhe von 62.133,47 EUR aus erbrachten Leistungen für die WBO GmbH im Auftrag 440001020300 - Strategisches IT-Management, Sachkonto 448500 - Erstattungen von verbundenen Unternehmen.
c) Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 250.000 EUR auf Grund von pandemiebedingten Mehrausgaben inkl. der damit verbundenen Isolation im Haushalt."