12.12.2022 - 22 1. Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027 der Sta...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache in der Version 01 nach vollzogener Anhörung in den drei Bezirksvertretungen Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade im HFA und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten wurde. In der Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses sei auf eine Änderungs- sowie weitere redaktionelle Korrekturnotwendigkeit in den Anlagen hingewiesen worden, die zum Teil bereits aus den Diskussionen in den Sitzungen der Bezirksvertretungen hervorgegangen seien. Diese finden sich in der Version 02 der Drucksache B/17/2754 wieder. Über die Korrekturen habe die Verwaltung die Ratsmitglieder per E-Mail am 09.12.2022 im Vorfeld der Ratssitzung in Kenntnis gesetzt.

"1. Der Rat beschließt das als Anlage 1 beigefügte Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027.

2. Der Rat beschließt das als Anlage 2 beigefügte Straßenbauprogramm 2023 der Stadt Oberhausen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 4.020.100 EUR und Verpflichtungsermächtigungsbudget in Höhe von 1.750.000 EUR.

2.1 Planungsleistungen für investive Straßenbaumaßnahmen 500.000 EUR

Finanzstelle 560012010101000 - Straßenbau Ing.

Finanzposition 785240 - AiB Tiefbau Ing. WBO

2.2. Straßenbauprogramm investive Baumaßnahmen

Finanzstelle 560012010190000 - Straßenbauprogramm 1.500.000 EUR

Gemeindestraßen

Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen

Verpflichtungsermächtigungen 2023

kassenwirksam 2024 1.500.000 EUR

Finanzstelle 560112010190000 -Straßenbauprogramm

Kreisstraßen  600.000 EUR

Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen

Verpflichtungsermächtigungen 2023 250.000 EUR

kassenwirksam 2024

Finanzstelle 560212010190000 -Straßenbauprogramm

Landesstraßen 250.000 EUR

Auszahlungen investiver Straßenbau gesamt  2.850.000 EUR

Verpflichtungsermächtigungen 2023 kassenwirksam 2024

gesamt  1.750.000 EUR

2.3 Planungsleistungen für konsumtive Straßenbau-

maßnahmen 150.000 EUR

Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen u. sonst.

öffentl. Verkehrsflächen

Kostenart 521145 - Aufwendungen für Straßenbauprogramm

Ing. Leistungen

2.4. Straßenbau für konsumtive Baumaßnahmen

Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen u. sonst. 714.070 EUR

öffentl. Verkehrsflächen

Auftrag 560112010104 - Kreisstraßen 204.020 EUR

Auftrag 560212010106 - Landesstraßen 102.010 EUR

Kostenart 521144 - Aufw. f. Straßenbauprogramm

Aufwendung konsumtiver Straßenbau gesamt 1.170.100 EUR

Gesamtbudget 2023 4.020.100 EUR

3. Der Rat beschließt das als Anlage 3 beigefügte Kanalbauprogramm 2023 der WBO mit einem Gesamtvolumen für das Jahr 2023 in Höhe von 13.893.800 EUR (13.450.000 EUR investiv für Kanalbaumaßnahmen inkl. 1.450.000 EUR für Emscherumbaumaßnahmen und 443.800 EUR konsumtiv).

4. Der Rat beschließt die Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH,

4.1 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen inkl.

Planungsleistungen              7.300.000 EUR (4.700.000 EUR VE aus 2022 wurden bereits beauftragt)

Investitionsnummer 560011030100000

Kanalbauprogramm

Finanzposition 785230

AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

4.2 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen 6.900.000 EUR

aus der Verpflichtungsermächtigung (VE) 2023

Kassenwirksam 2024

Investitionsnummer 560011030100000

Kanalbauprogramm

Finanzposition 785230

AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

4.3 Kanalbauprogramm konsumtiv  443.800 EUR

Auftrag 110011030100

Abwasserbeseitigung

Kostenart 521190                        387.630 EUR

Kostenart 521191                          56.170 EUR

4.4 Emscherumbaumaßnahmen 1.450.000 EUR

 Investitionsnummer 560011030100000

 Kanalbauprogramm

 Finanzposition 785200

 AIB Tiefbaumaßnahmen 

Beauftragungsvolumen 2023  16.093.800 EUR

5. Der Rat beschließt das als Anlage 4 beigefügte Beleuchtungsprogramm 2023 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 2.655.500 EUR (investiv 1.287.500 EUR und konsumtiv 1.368.000 EUR).

 Finanzstelle 560012010120000 - Straßenbeleuchtung, Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen -  sowie Auftrag 560012010102 - Beleuchtung, Kostenart 522103 - Aufw. f. Unterhaltung Beleuchtung.

6. Der Rat beschließt die Durchführung der folgenden Straßenbaumaßnahmen:

- Falkensteinstraße von Mülheimer Straße bis Liebknechtstraße

- Mülheimer Straße von Hermann-Albertz-Straße bis Eckstraße

- Friesenstraße von Mecklenburger Straße bis Lanterstraße

- Roonstraße von Friedrich-Karl-Straße bis Bebelstraße."