06.12.2022 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie die Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung form- und fristgerecht zugegangen sind. Es wird der Vorschlag eingebracht den Tagesordnungspunkt I 9.2 zur Drucksache A/17/2725-02 zu streichen, da dieser bereits durch den Rat beschlossen wurde. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen. Außerdem wird bekanntgegeben, dass der mündliche Bericht unter Tagesordnungspunkt II 4.1 zurückgezogen werden muss. Herr Schindelasch fragt nach, warum der Tagesordnungspunkt zum Bebauungsplan Nr. 56 mit der Nachtragstagesordnung gestrichen wurde?

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger*innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall. Für die heutige Sitzung hat sich Frau Axt (Vertretung Herr Gadde) entschuldigt.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2022 bestehen nicht. Frau Grothe hatte zu Beginn der Sitzung der Schriftführerin einen redaktionellen Hinweis zum Tagesordnungspunkt 9.3 der Sitzung vom 03.11.2022 zukommen lassen. Dieser wurde eingearbeitet.