05.12.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er teilt mit, dass 1. Beig. und StK. Tsalastras und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, für die Sitzung entschuldigt sind.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist OB Schranz auf die im Rahmen der Corona-Pandemie geltenden Regeln hin: Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt demnach die Empfehlung aus der Sitzung des Ältestenrates vom 7.11.2022, an dem Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vom Betreten des Veranstaltungsgebäudes bis zum Sitzplatz, sowie beim Verlassen des Sitzplatzes bis hin zum Verlassen des Gebäudes festzuhalten. Am Sitzplatz und Rednerpult kann die Maske abgenommen werden, wenn ein Abstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten wird. Entsprechende Informationen seien den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses im Vorfeld der Sitzung gemeinsam mit der Einladung zugesandt worden. Die Einladung sei den Mitgliedern am 25.11.2022 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend sind. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Zu TOP I/2 und TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) und zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ liegen keine Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.