30.11.2022 - 6.4 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 30.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
Beratung
Nach Erläuterung des Antrags durch Herrn Wolf erklärt Herr Beigeordneter Jehn, dass die SBO mit der Reparatur, als auch der Neuaufstellung von Bänken an der Knappenhalde bereits beauftragt wurde. Herr Wolf bittet trotz dieser Aussagen um Abstimmung des Antrags.
Beschluss
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt mehrheitlich gegen die Stimmmen der AFD-Fraktion, dass die Stadtverwaltung die betreffende Sitzbank an der Knappenhalde im Bereich der DB-Strecke, vor der geplanten Sanierungsmaßnahme, nicht repariert.
Abschließend teilt Bezirksbürgermeister Stenkamp mit, dass für den Nichtöffentlichen Teil keine Sachstandsberichte durch die Verwaltung vorliegen und somit die Herstellung der Nichtöffentlichkeit entbehrlich ist.
Er wünscht allen Anwesenden eine besinnliche Zeit und einen guten Jahreswechsel.
Ende ÖT: 18.22 Uhr