30.11.2022 - 4.2 1. Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027 der Sta...

Vor Eintritt in die Diskussion gibt Herr Beigeordneter Dr. Palotz einige Erläuterung zur Finanzierung respektive zur Förderung der Maßnahmen.

Frau Schadt erklärt, dass Sie die Umsetzung der Maßnahme zur Entsiegelung der Falkensteinstraße im Straßen- und Wegekonzept, die auf einen Beschluss der Bezirksvertretung fußt, vermisst.

Herr Schwarz hat keine Erklärung, warum diese Maßnahme nicht aufgeführt ist, worauf Frau Schadt um kurzfristige Aufklärung und Nachreichung bittet.

In der Sitzung des Planungs- und Mobilitätsausschusses am 06.12.2022wurde beschlossen, die Anlagen zum Straßen- und Wegekonzepts um die vorbezeichnete Maßnahme zu ergänzen.

Frau Gerster-Schmidt möchte wissen, warum die Mittel des Kanalbauprogramms gegenüber dem Vorjahr erhöht worden sind.

Herr Alders (WBO) erklärt, dass es zu einer erhöhten Maßnahmenumsetzung kommen wird und dem zu Folge auch die Vorgabe der Bezirksregierung erfüllt wird. Der Kämmerer der Stadt Oberhausen hat gemeinsam mit der Geschäftsführung der WBO der Erhöhung des Ansatzes zugestimmt.

Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.