24.11.2022 - 3.4 Stelleneinrichtung Mobilfunkkoordination

Herr Dezernent Güldenzopf erläutert den Hintergrund zum Tagesordnungspunkt. Das Land habe - ähnlich der Förderung der Breitbandkoordinatoren - auch das Mobilfunknetz in den Blick genommen. Im August 2021 gab es einen Förderaufruf des Landes. Die Förderquote habe bei ca. 60% gelegen. Die Person habe vor dem Zuwendungsbescheid eingestellt werden müssen. In Absprache mit anderen Kommunen habe man erreicht, dass die Richtlinie überarbeitet werden solle.

Die Frist des Förderprogramms wurde zudem auf das nächste Jahr verlängert. Unter der Voraussetzung, dass die Förderrichtlinie nachgebessert wird, beabsichtigte die Stadt eine Beschluss-Vorlage für eine der kommenden Sitzungen.

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.