22.11.2022 - 2.3 2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Silvia Gacek
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Frerix erläutert, dass in Abstimmung mit dem Bereich 9-5 / Beteiligungen mit der vorliegenden Anpassung der Betriebssatzung nur Änderungen vollzogen werden, welche bereits vom Rat der Stadt am 20.09.2021 mit Drucksache Nr. B/17/0424-01 beschlossen wurden. Dies betrifft vor allem die Vereinheitlichung von Wertgrenzen.
Beschluss
Der Sozialausschuss berät die Drucksache B/17/2789-01 einstimmig zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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18,6 kB
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