14.11.2022 - 5.3.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Sta...

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass der Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Version 01 im HFA ohne Votum, unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen, vorberaten wurde. Die Ergebnisse der Diskussion im HFA sind in der Version 02 berücksichtigt worden.

Frau Stadtv. Stehr teilt mit, dass sie aufgrund der ausführlichen Diskussion im HFA auf eine erneute Begründung dieses Antrags und auch der beiden folgenden Anträge verzichtet.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN - folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten, die im Rahmen der Beantwortung des CDU-Antrages zur Umgestaltung des Volksgartens Osterfeld (Drucksachen-Nr. A/17/0792-01), identifizierten Maßnahmen (Drucksachen-Nr. M/17/2627-01) durchzuführen. Da laut Bericht für diese Instandsetzungsarbeiten bisher keine Mittel zur Verfügung stehen, beschließt der Rat der Stadt, Haushaltsmittel in Höhe von 37.000 € im Haushalt 2023 hierfür zur Verfügung zu stellen Instandhaltungsrückstellungen in 2022 zu bilden, um die erforderlichen Maßnahmen in der Folgezeit umsetzen zu können."