14.11.2022 - 13.4.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.4.1
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion, folgenden Beschluss:
"Die Stadt Oberhausen sieht sich in der Verpflichtung, eigene Bestandsbauten mit Solaranlagen auszustatten, sofern dies machbar und zweckmäßig ist. Die Verwaltung wird daher beauftragt, die Ergebnisse der Prüfung unter Darstellung der entsprechenden Kosten und möglichen Förderungen bis Ende des ersten Quartals 2023 vorzulegen."