14.11.2022 - 5.4 1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haus...

OB Schranz ruft die 1. Veränderungsnachweisung zur Beratung und Beschlussfassung auf. Er führt an, dass die abschließende Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 07.11.2022 mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und bei Enthaltung der Stimme der Gruppe FDP im Rat zustimmend erfolgt ist.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die nachfolgend aufgeführten Veränderungsnachweisungen, die als Anlage beigefügt sind.

1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2023

Änderungsvorschläge der Verwaltung

- Erträge und Aufwendungen -

- Einzahlungen und Auszahlungen -

- Verpflichtungsermächtigungen -

- Ziele und Kennzahlen -"