14.11.2022 - 13.4 Antrag der Fraktion Die Grünen gemäß § 2 der Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.4
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratung
OB Schranz ruft zur Beratung mit dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN den gemeinsamen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat mit der Drucksachen-Nr. A/17/2725-02 auf.
Er weist darauf hin, dass der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN und der Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Version 01 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten worden sei.
Nach Antragsbegründung durch die Stadtv. Axt für den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN und Stadtv. Hoff für den gemeinsamen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat lässt OB Schranz zuerst über den gemeinsamen Änderungsantrag mit der Drucksachen-Nr. A/17/2725-02 abstimmen. Anschließend stellt er unwidersprochen fest, dass der Ursprungsantrag in dem Änderungsantrag aufgeht. Einer gesonderten Abstimmung bedarf es nicht mehr. Das Abstimmungsergebnis über die Drucksachen-Nr. A/17/2725-02 ist bei dem TOP 13.4.1 hinterlegt.
Beschluss
Der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ist aufgrund der Abstimmung über den TOP 13.4.1 gegenstandslos.