14.11.2022 - 13.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Ge...

Beschluss:
abgelehnt
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Beratung

OB Schranz informiert darüber, dass der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Osterfeld, im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat ablehnend vorberaten wurde. Stadtv. Axt begründet den Antrag für die Fraktion DIE GRÜNEN. An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Real, Stadtv. Karacelik, Stadtv. Bruckhoff, Stadtv. Osman und Beig. Dr. Palotz.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat - den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN mit der Drucksachen-Nr. A/17/2629-01 ab.

 

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