07.11.2022 - 11.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Gesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 07.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
BM Nakot teilt mit, dass der Umweltausschuss die Drucksache A/17/2679-01 mit den Stimmen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN, LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat ablehnend vorberaten habe.
Nach einem Wortbeitrag von Beig. Jehn stellt BM Nakot unwidersprochen fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Stadtv. Noldus, der selbst kein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses ist, ein Rederecht einräumen. Dieser begründet den Antrag für die AfD-Fraktion.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich BM Flore und Stadtv. Kempkes.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache A/17/2679-01 mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat - ablehnend vor.