03.11.2022 - 10.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Ge...

 Herr Schindelasch erläutert den Antrag. Die Grünen möchten nach Abriss des Hallenbads Osterfeld im Jahr 2013/2014 die Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung der Fläche wiederaufnehmen. Ein Jahr nach dem Abriss wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst, mit der Zielsetzung das Reha-Zentrum zu erweitern und eine zusätzliche Wohnbebauung und Gewerbeflächen zu errichten. Durch die letzten Hitzesommer ist das Bewusstsein für Grünflächen in der Stadt gestiegen. Eine Bebauung der Fläche mit weiterer Versiegelung trägt zur Aufheizung der Stadt bei. Die Freifläche mit den Bäumen soll erhalten bleiben.

Auch in dem in letzter Zeit erstellten Integrierten Handlungskonzept, dem Nahmobilitätskonzept, dem Freiflächenkonzept wurde erwähnt, wie wichtig diese Fläche für die Aufenthaltsqualität ist, auch für die Vernetzung der wenigen vorhandenen Grünflächen.

In Osterfeld werden bereits mehrere Wohnbauprojekt realisiert z.B. an der Schweitzerstraße, Lilientalstraße, Siepenstraße, Dülmener Straße etc. Es sollte mehr saniert oder im Bestand gebaut werden.

 Herr Wischermann erklärt, dass allseits Wohnraum gefordert wird. Diese Fläche steht im Projektsteckbrief 128 der Mülheimer Wohnungsbaugenossenschaft als Blockrandbebauung, nicht das komplette Grundstück soll bebaut werden. Die zuvor genannten Wohnbauprojekte z.B. Schweitzerstraße liegen nicht in Osterfeld-Mitte, sondern an Tackenberg. Herr Wischermann wünscht, dass der Antrag zurückgezogen wird. Herr Dr. Palotz hat in der BV. Osterfeld letzte Woche zugesagt, dass MWB in der nächsten BV. Osterfeld das Projekt vorstellt, um einen ersten Eindruck von dem Entwurf zu bekommen. Bisher kennt noch niemand die Planung. Diese Vorstellung sollte abgewartet werden und falls nötig der Antrag nach der BV. Osterfeld erneut formulieren werden.

Herr Axt wünscht, dass der Platz im Bezug auf den Klimaschutz und zur Aufenthaltsfläche für die Anwohner und die Schüler der angrenzenden Schule erhalten bleibt.

Herr Real ergänzt den Beitrag von Herrn Wieschermann. Nach dem Abriss haben verschiedene Investoren ohne Erfolg versucht das Grundstück zu bebauen. Nun wurde mit MWG ein Investor gefunden der nach all den Jahren diese Fläche entwickelt möchte. Eine Bürgerbefragung zur möglichen Nachnutzung der Fläche hätte früher erfolgen müssen.

Die Drucksache A/17/2629-01 wird mit Mehrheit abgelehnt.

Für den Antrag stimmten Die Grünen, BOB im Rat, Linke.Liste.

Frau Bohnes hat vor der Beratung den Sitzungssaal verlassen und beteiligt sich nicht an der Abstimmung.