26.09.2022 - 31 Sanierung der Lehrschwimmbäder im Rahmen der Um...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Verena Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Frage von Stadtv. Karacelik beantwortet Beig Jehn.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Bezeichnung Betrag in EUR
330003010005000 Lehrschwimmbecken 785100 Auszahlungen 530.000,00
f. Hochbaumaßnahmen
Deckungsvorschlag:
Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit.
Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird eingehalten."