26.09.2022 - 35.9 Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion nach §2 der Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 35.9
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Sascha Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Frau Stadtv. Hansen folgen Wortbeiträge von Stadtv. Real und Stadtv. Axt.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat sowie der Stimme des Stadtv. Horn - den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2540-01 ab.